Weblog von Justus

Schönheitsreparaturen - was ist rechtlich geschuldet?

18 Mai 2015 - 10:00
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von Justus

Manche Wohnungsmieter reagieren immer noch überrascht, wenn sie hören, dass sie auf gesetzlicher Grundlage prinzipiell nicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in ihrer Mietwohnung verpflichtet sind. Die in § 538 BGB dazu getroffene Regelung stellt klar, dass der Mieter dem Vermieter gegenüber nicht dazu verpflichtet ist, von ihm verursachte normale Wohnspuren zu beseitigen.

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Alles steuerrechtliche zu Einnahmen aus Online-Werbung mit Google Adsense, Youtube & Co

11 Mai 2015 - 10:00
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von Justus

Online-Werbung bezeichnet das Hinzuschalten von Werbung auf der eigenen Web- oder Blogseite. Diese Art der Dienstleistungserbringung hat in den letzten Jahren eine große Entwicklung durchlaufen. Sowohl Unternehmen, Webmaster als auch Privatpersonen haben diesen Dienstleistungstrend für sich als lukrative Einnahmequelle entdeckt.

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Wie wird eine Marke angemeldet?

02 März 2015 - 09:56
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von Justus
Unabhängig davon, ob nun ein eigener Laden, Label oder ein eigenes Dienstleistungsunternehmen gegründet wird, die Frage, mit der sich beschäftigt wird, ist häufig, inwiefern oder inwieweit kann der eigene "Name" geschützt werden.
 
Was ist eine Marke?
 
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Wie kann die Bearbeitungsgebühr ohne Anwalt durch Klage herausverlangt werden?

12 Dezember 2014 - 13:00
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von Justus

Es verbleiben nur noch wenige Tage, um den Anspruch auf Herausgabe der Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen geltend zu machen. Nach dem 31. Dezember 2014 tritt die Verjährung ein, sodass dem Anspruch auf Erstattung der  Bearbeitungsgebühr nicht mehr entsprochen werden kann.

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Spind im Schwimmbad aufgebrochen - wer haftet?

28 Oktober 2014 - 18:51
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von Justus

Oftmals müssen in der Inanspruchnahme von Freizeitaktivitäten die Klamotten und Schuhe, sowie die mitgebrachten Taschen in einen Spind deponiert werden und ordnungsmäßig verschlossen werden.

Was passiert jedoch, wenn der Spind aufgebrochen wird und die Wertsachen gestohlen werden. Wer haftet in solchen Situationen?

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Prozesskostenhilfe im Strafverfahren?

23 August 2014 - 11:22
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von Justus

GerichtIm Strafverfahren gibt es im Gegensatz zum Zivil-, Verwaltungs-, Sozialrechts- und Arbeitsrechtsverfahren keine Prozesskostenhilfe.

Ausnahme im Adhäsionsverfahren – Prozesskostenhilfe nur für den Geschädigten

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Widerspruch gegen Rundfunkbeitrag (GEZ)

10 Juli 2014 - 12:20
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von Justus
Wer kennt nicht schon die nervenden Schreiben hinsichtlich der Rundfunkbeiträge und die sporadischen Antworten auf aufwendige Schreiben bzgl. der Befreiung von dem Rundfunkbeitrag von der ehemaligen GEZ - nunmehr ARD ZDF Beitragsservice.
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Garderobenhaftung

10 Januar 2014 - 14:35
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von Justus

Garderobenhaftung

Um  sich bspw. bei einem verschwundenen Mantel auf den Schadenersatz berufen zu können und sich damit die Garderobenhaftung beziehen zu können, wird ein Verwahrungsvertrag gem. §§ 688 ff. BGB vorausgesetzt.

Der Verwahrungsvertrag

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