Elterngeld - der umfassende Überblick - Teil 1 - Voraussetzungen

Elterngeld - der umfassende Überblick - Teil 1 - Voraussetzungen

17 Januar 2014 - 18:02
0 Kommentare
© PhotographyByMK - Fotolia.com

Elterngeld

Im Folgenden werden die Regelungen zum Elterngeld dargestellt. Die Informationen, die hier nachfolgenden dargelegt werden, sind vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend entnommen.

Das Elterngeld wird für die Lebensmonate des Kindes nach der Geburt gewährt, in die Elterngeldberechtigten aufgrund des Kindes kein Einkommen erzielen können. Das Elterngeld dient als Ersatz für den entfallenen Gewinn. Für die Gewährung und den Anspruch von Elterngeld ist es Voraussetzung, dass in jedem der beantragten Monate die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen.

 

Wer kann Elterngeld erhalten?

  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
  • Beamtinnen und Beamte,
  • Selbstständige
  • Erwerbslose
  • Hausfrauen und Hausmänner
  • Auszubildende und Auszubildender
  • Studentinnen und Studenten

 

Anspruchsvoraussetzungen für Elterngeld

Mütter und Väter, aber auch Lebenspartner und –partnerinnen (Tante, Onkel, Schwester, Bruder, Großeltern) die nicht selbst Eltern des Kindes sind, haben Anspruch auf Elterngeld,

  • die die Kinder nach der Geburt selbst bereuen und erziehen,
  • die nicht mehr als 30 Stunden in der Woche einer Arbeit nachgehen,
  • die zusammen mit dem  Kind in einem Haushalt leben und
  • einen Wohnsitz oder zumindest ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.

Verwandte bis dritten Grades (Urgroßeltern, Großeltern, Onkel, Tanten sowie Geschwister) sind dann elterngeldberechtigt, wenn eine schwere Krankheit, eine schwere Behinderung oder der Tod der Eltern des Kindes eingetreten sind, wenn sie die o.g. Voraussetzungen erfüllen.

 

Ausländische Eltern

Ausländische Eltern, die Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der EU, der EWR und der Schweiz sind, haben wie deutsche Staatsangehörige nach dem Recht der EU Anspruch auf Elterngeld, wenn sie in Deutschland erwerbstätig sind oder in Deutschland wohnen.

 

Ausländische Eltern, die nicht Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der EU, der EWR und der Schweiz sind, haben dann Anspruch auf Elterngeld, wenn ihr Aufenthalt in Deutschland nach der Art ihres Aufenthaltstitels und ihres Zugangs zum Arbeitsmarkt voraussichtlich dauerhaft ist.

Bei dem Besitz einer Niederlassungserlaubnis sind die Anspruchsvoraussetzungen gegeben.

Bei dem Besitz einer Aufenthaltserlaubnis sind die Anspruchsvoraussetzungen nur dann erfüllt, wenn eine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit in Deutschland vorliegt.

Erst nach einem Aufenthalt von drei Jahren in Deutschland ist der Anspruch auf Elterngeld begründet, wenn

  • die ausländischen Eltern eine Aufenthaltserlaubnis in Härtefällen,
  • zum vorübergehenden Schutz,
  • bei Aussetzung der Abschiebung oder
  • wegen des Bestehens von Ausreisehindernissen besitzen.

 

Kein Anspruch auf Elterngeld

Kindern, die in Pflegefamilien leben (gem. SGB VIII), wird kein Elterngeld für die Lebensmonate gewährt. Zum Ausgleich der Mehrkosten erhalten die Pflegeeltern von den Jugendämtern andere laufende monatliche Leistungen.

Elternpaare, die im Kalenderjahr vor der Geburt ihres Kindes gemeinsam  ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 500.000 EUR hatten, sind nicht elterngeldberechtigt.

Alleinerziehende, die im Kalenderjahr vor der Geburt ihres Kindes ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 250.000 EUR hatten, sind nicht elterngeldberechtigt.

Ausländische Eltern, die eine Aufenthaltsgenehmigung zum Zwecke der Ausbildung oder in Verbindung mit einer Arbeitserlaubnis nur für einen Höchstzeitraum besitzen, haben kein Anspruch auf Elterngeld. Hier wird von Gesetzes wegen von einem vorübergehenden Aufenthalt in Deutschland ausgegangen. Gleiches gilt für Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen oder sich nur geduldet im Bundesgebiet aufhalten. Der Besitz von einer erlaubten Erwerbstätigkeit begründet bei diesem Personenkreis den Anspruch auf Elterngeld nicht.

 

1. Elterngeld - Voraussetzungen
2. Elterngeld - Wie und wo beantragen?
3. Elterngeld - Höhe des Elterngeldes
4. Elterngeld - Berechnung des Elterngeldes
5. Elterngeld - Elterngeld und Sozialleistungen

Bewertung: 
Noch keine Bewertungen

JuraRat Newsletter

Erhalten Sie 1x monatlich unsere kostenlosen Rechtstipps!

Nicht gefunden, was Sie gesucht haben? Hier auf JuraRat kostenlos und schnell Frage stellen!