Küche & Co richtig aufmöbeln

Küche & Co richtig aufmöbeln

03 Juni 2015 - 10:00
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Möbel und Einrichtungsgegenstände können zeitlos sein. Doch manchmal muss das Mobiliar ausgetauscht werden oder man gönnt sich endlich die schicke Einbauküche oder den lang gewünschten Einbauschrank. Allerdings verläuft bei Kauf, Lieferung und Einbau von Küchen und anderen Einrichtungsgegenständen nicht immer alles reibungslos. Das Redaktionsteam von anwalt.de zeigt anhand einiger Beispiele aus der Praxis, welche Rechte Käufern beim Möbelkauf zustehen.

Schlaflos wegen Couchgarnitur

Eine Couchgarnitur bereitete dem Kunden eines Möbelhauses schlaflose Nächte. Im Laden hatte er ein Schlafsofa zum Ausziehen bestellt. Zwar war das Modell nicht vor Ort vorhanden, der Verkäufer versicherte jedoch, dass das ausziehbare Teil dem eines anderen Modells entspreche, das dem Kunden vorgeführt worden war. Als die Schlafcouch geliefert wurde, stellte der Kunde jedoch fest, dass das ausziehbare Teil einen Defekt hatte. 5 cm fiel das Liegeteil ab. Das Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main bestätigte, dass sich die Couch deshalb nicht zum Schlafen eigne, und sprach dem Kunden einen Anspruch auf Wandelung des Kaufvertrages zu (AG Frankfurt a. Main, Urteil v. 31.05.1996, Az.: 30 C 1466/95-71).

Küche ist nicht gleich Küche

Die rechtliche Einordnung des Mobiliarerwerbs kann entscheidend für die Gewährleistung sein. Als Vertragsarten können sowohl Kaufvertrag als auch Werkvertrag in Betracht kommen. Handelt es sich um eine „maßgeschneiderte“ Küche, die passgenau auf die Räumlichkeiten eingebaut wird, ist das Vertragsverhältnis als Werkvertrag zu qualifizieren. Eine Standard-Küchenzeile oder eine gewöhnliche Küche in U-Form sind dagegen nach Kaufrecht zu beurteilen (AG Minden, Urteil v. 05.02.2013, Az.: 26 C143/12). Auswirkungen hat dies etwa auf die Verjährung von Ansprüchen. 

Küche ohne Schubladen

Steht die Lieferung und Montage beispielsweise einer Einbauküche oder eines Einbauschrankes im Vordergrund, handelt es sich bei dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis um einen Werkvertrag. Das hat zum Beispiel das Kammergericht (KG) entschieden (KG, Urteil v. 17.03.2006, Az.: 7 U 221/05). Im Ausgangsfall war eine Einbauküche geliefert und montiert, die dazugehörenden Schubladen jedoch vom Küchenmonteur wieder mitgenommen worden. Das Gericht bestätigte, dass eine Küche ohne Schubladen mangelhaft ist.

Frist zur Nacherfüllung

Allerdings hatte der Kunde hier einen entscheidenden Fehler begangen. Er hatte die Schubladen einfach eigenmächtig ersetzt und forderte nun die Kosten für die Selbsthilfe vom Küchenlieferanten. Der Knackpunkt: Er hatte keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt. Kann jedoch der Verkäufer den Fehler ausbügeln, etwa durch Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache, muss ihm dazu auch die Gelegenheit gegeben werden. Letztlich scheiterte an der Fristsetzung sein an sich gegebener Anspruch auf Schadensersatz.

Matratze für einen Beamten

Seine nagelneue Federkernmatratze bereitete einem Beamten Ärger. Damit die Lieferung klappte, nahm er sich extra Urlaub. Die Enttäuschung war groß, als die Matratze beschädigt angeliefert wurde. Auch am zweiten Liefertermin – an dem er sich wieder freigenommen hatte – lief nicht alles glatt. Erst beim dritten Anlauf bekam er endlich eine mangelfreie Matratze geliefert. Darüber war der Mann so erbost, dass er für den nutzlos genommenen Urlaub Schadensersatz forderte. Das AG Berlin-Wedding stellte für einen solchen Fall klar: Die erste Falschlieferung muss man als Kunde hinnehmen. Klappt jedoch auch die zweite Lieferung nicht, kann der Käufer – in Anlehnung an das Reiserecht – für die nutzlos aufgewendete Zeit Schadensersatz beanspruchen (AG Berlin Wedding, Urteil v. 14.12.1990, Az.: 4 C 476/90).

Esther Wellhöfer, Redakteurin bei der anwalt.de services AG

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