Sicher im Netz: Worauf man bei Facebook, Twitter & Co achten sollte

Sicher im Netz: Worauf man bei Facebook, Twitter & Co achten sollte

07 Mai 2015 - 10:00
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© Julien Eichinger - Fotolia.com

Das Internet ist inzwischen eines der wichtigsten Kommunikationsmittel. Ob Facebook, Twitter oder Xing, die Kommunikationsplattformen im Netz werden sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Bereich genutzt. Dabei bleiben rechtliche Probleme unter Umständen nicht aus. Um Rechtsstreit zu vermeiden, einige grundlegenden Tipps, wie man seine Social Media Accounts juristisch sicher gestalten kann.

Profilzeigen mit Profil: Namen & Co.

Schon bei der Auswahl eines Nutzernamens lauern die ersten rechtlichen Fallstricke. Denn bei geschäftlich genutzten Accounts muss das Markenrecht beachtet werden. Unproblematisch ist es, wenn man einen rein privaten Facebook- oder Twitter-Account nutzt. Denn hier gilt das Markenrecht nicht. Anders kann es jedoch sein, wenn beispielsweise ein Bild oder ein Logo genutzt wird. Hier muss auch ein Privater das Urheberrecht beachten. Deshalb empfiehlt es sich, vor der Registrierung eine Recherche durchzuführen, um zu prüfen, ob dieser eventuell Markenrechte Dritter verletzt.

Persönlichkeitsrecht im Internet beachten

Auch wenn es aufgrund der möglichen Anonymität im Internet verlockend erscheint: Man sollte stets die Netiquette einhalten und bei der Wahrheit bleiben. Das Persönlichkeitsrecht anderer sollte gewahrt werden. Denn eine Information oder ein Bild oder eine Bewertung kann sich rasend schnell im Netz verbreiten. Durch eine Verletzung können zum Beispiel die Ehre, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die wirtschaftliche Reputation betroffen sein, aber auch das Recht am eigenen Bild, am eigenen Wort und schließlich das postmortale Persönlichkeitsrecht.

Rechtliche Bewertungen von Äußerungen

Bei Äußerungen im Internet unterscheidet man grundsätzlich zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen. Bei Überschneidungen kommt es für die Einordnung auf den Kern der Aussage an. Wahre Tatsachenbehauptungen sind immer zulässig, unwahre hingegen nicht. Werturteile sind zulässig, es sei denn, sie erreichen den Grad der Schmähkritik oder setzen eine Person herab. Auch die Veröffentlichungen von privaten Nachrichten können eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen, sofern sie nicht von öffentlichem Interesse sind (OLG Hamburg, Beschluss v. 04.02.2013, Az.: 7 W 5/13).

Urheberrecht muss auch privat beachtet werden  

Im Internet muss das Urheberrecht auch von Privatpersonen beachtet werden. Rechtliche Probleme tauchen hier insbesondere auf, wenn Videos, Zitate oder Bilder per Link oder Ähnlichem weitergegeben werden und dies Rechte Dritter verletzt. Man spricht hier auch vom sog. Filesharing.

Derjenige, der den Beitrag unbefugt teilt, kann zunächst für das unbefugte Teilen selbst haftbar gemacht werden. Doch damit nicht genug. Es kann sogar eine Haftung für fremde Inhalte in Betracht kommen, wenn man sich einen Beitrag von Dritten zu eigen macht. Das kann schon bei einer eigenen Kommentierung oder gar schon bei einem „Like“ der Fall sein.

Weiter kann eine sog. Störerhaftung vorliegen, d. h. die Haftung als Seitenbetreiber. Diese liegt insbesondere vor, wenn man auf die Rechtsverletzung hingewiesen und zur Löschung aufgefordert wurde und man dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist. 

Weitere Vorgaben für geschäftliche Online-Accounts

Gewerbetreibende und Selbstständige, die einen Account oder eine Website gewerblich nutzen, müssen weitere Vorgaben beachten. Hier ist insbesondere auf ein rechtswirksames Impressum und die sonstigen gesetzlichen Vorgaben zu achten, etwa bei einem Onlineverkauf die Vorgabe der Preisangabenverordnung zu erfüllen. Deshalb sollten Geschäftsleute vor dem Start ihren Onlineauftritt  – da sich Gesetze und Rechtsprechung auch ändern können – von Zeit zu Zeit von einem Anwalt überprüfen lassen.    

Esther Wellhöfer, Redakteurin bei der anwalt.de services AG

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