Was wird unter Schönheitsreparaturen nach Gesetz verstanden?

Gespeichert von Gast (nicht überprüft) am 29. April 2012 - 20:40

Was wird unter Schönheitsreparaturen nach Gesetz verstanden? Wann muss der Mieter und wann der Vermieter zur Zahlung herangezogen werden?

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Eine ehemalige alte Vorschrift, namens die Zweite Berechnungsverordnung, wird als Gedankenstütze zur Definition des Begriffs „Schönheitsreparaturen“ verwendet, gem. § 28 Abs. 4 Satz 3 II. BV (http://www.gesetze-im-internet.de/bvo_2/index.html):

„Schönheitsreparaturen umfassen nur das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen“ .

Diese Pflicht des Mieters erübrigt sich nun aus § 535 Abs. 1 und § 538 BGB. Ferner werden unter dem Begriff Schönheitsreparaturen alle Arbeiten miteinbegriffen, die durch ein normales Wohnen durch den Mieter während seiner Mietzeit abgenutzt wurden und notwendig erscheinen.

Als alt bekannter Grundsatz gilt hierbei: „Der Mieter soll nicht mehr an Schönheitsreparaturen durchführen, als er selbst abgewohnt hat“.

Wird im Mietvertrag mehr von dem Mieter gefordert, sind diese rechtswidrig und somit nichtig.

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