Das Wort "Schulden" ist in der deutschen Rechtsprechung nicht ganz so scharf umrissen, wie man sich das als normal denkender Mensch vielleicht vorstellt. Grob kann jedoch gesagt werden, dass Schulden mit Verbindlichkeiten gleichzusetzen sind, es sich aber nicht immer um monetäre Rückzahlungsverpflichtungen handelt.
Der Sommer ist ideal dafür, die heißen Tage im kühlen Nass zu verbringen, und Bäder haben dann bekanntlich Hochsaison. Allerdings verläuft der Badespaß nicht immer positiv und so mancher Badegast landete schließlich vor Gericht. Die Redaktion von anwalt.de informiert über wichtige Gerichtsentscheidungen rund um das Thema Schwimmbad.
Die Ermittlung des richtigen Schadensersatzes ist sehr fallabhängig. Letzte Woche haben wir einen allgemeinen Leitfaden veröffentlicht. Heute geht es um ein konkretes, fiktives Beispiel.
Es ist schon ärgerlich genug, wenn ein Schaden zustande gekommen ist. Als Geschädigter ist es von Interesse möglichst schnell und möglichst umfassend eine Bestandsaufnahme über den eingetretenen Schaden zu machen um anschließend Schadensersatzforderungen durchsetzen zu können. Wie Schadensersatz korrekt ermittelt wird und was es dabei zu beachten gibt, erfahren Sie hier.
Ansicht der Gerichte: Eltern müssen die Vertragsstrafe i.H.v. 40,00 EUR nicht zahlen
Das Thema Schwarzfahren Minderjähriger ist rechtlich umstritten. Es gibt bisher noch keine einheitliche Rechtsprechung. Jedes Amtsgericht legt das Thema anders aus und kommt zu unterschiedlichen Lösungsansätzen und Ergebnissen.
Der ausschlaggebende Unterschied zwischen Glücksspielen und Gewinnspielen ist, dass bei Letzterem kein Einsatz geleistet werden muss, um am Spiel teilzunehmen. Unter Einsatz versteht man laut BGH eine nicht unbeträchtliche Leistung, welche die Mitspielberechtigung begründet.
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, die abgegeben wird, damit ein wiederholtes rechtswidriges Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann.
Wer kennt es nicht: die unerwünschte und nervige Werbung, die die Papierkörbe zu Hause auf einem Hieb auffüllt.
Von unerwünschter Werbung wird gesprochen, wenn die Zustellung der Werbung gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers vorgenommen wird. Sei es durch Briefpost, Telefonanrufe, SMS oder E-Mails.
Oftmals müssen in der Inanspruchnahme von Freizeitaktivitäten die Klamotten und Schuhe, sowie die mitgebrachten Taschen in einen Spind deponiert werden und ordnungsmäßig verschlossen werden.
Was passiert jedoch, wenn der Spind aufgebrochen wird und die Wertsachen gestohlen werden. Wer haftet in solchen Situationen?
