Manche Wohnungsmieter reagieren immer noch überrascht, wenn sie hören, dass sie auf gesetzlicher Grundlage prinzipiell nicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in ihrer Mietwohnung verpflichtet sind. Die in § 538 BGB dazu getroffene Regelung stellt klar, dass der Mieter dem Vermieter gegenüber nicht dazu verpflichtet ist, von ihm verursachte normale Wohnspuren zu beseitigen.
Mieter beziehen 3-Zi-Wo in komplett renovierten Zustand. Die Schönheitsreparatur-Klausel im vorgedruckten Text des MV ist rechtsgültig, also keine festgesetzten Fristen, sondern die Formulierung "Die Zeitfolge beträgt im allgemeinen...." Zusätzlich ist unter "Sonstigen Vereinbarungen" im MV folgende Formulierung aufgenommen : *Die Wohnung wird in vollständig renovierten Zustand vom Mieter übernommen. Bei Auszug ist die Mietsache in fachmännisch renovierten Zustand zurückzugeben, d.h. tapezierte Wände und Decken sind zu streichen."***
Was wird unter Schönheitsreparaturen nach Gesetz verstanden? Wann muss der Mieter und wann der Vermieter zur Zahlung herangezogen werden?
