Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, die abgegeben wird, damit ein wiederholtes rechtswidriges Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann.
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, die abgegeben wird, damit ein wiederholtes rechtswidriges Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann.
Wer kennt es nicht: die unerwünschte und nervige Werbung, die die Papierkörbe zu Hause auf einem Hieb auffüllt.
Von unerwünschter Werbung wird gesprochen, wenn die Zustellung der Werbung gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers vorgenommen wird. Sei es durch Briefpost, Telefonanrufe, SMS oder E-Mails.
