Wann ist eine Kündigung in der Probezeit unwirksam?

Darf der Arbeitgeber während der Probezeit einfach so kündigen? Wann eine Kündigung wirksam ist und wann nicht, erfahren Sie im nachfolgenden Artikel rund um das Thema "Wann ist eine Kündigung in der Probezeit unwirksam"?

Was ist eine Probezeit?

Mit der Probezeit wird ein neu eingegangenes Arbeitsverhältnis auf die Probe gestellt. Diese Probezeit greift immer dann, wenn dies in einem Arbeitsvertrag festgelegt wurde. Hier gelangen Sie zu unserem Arbeitsvertrag Muster. Gesetzlich verpflichtend ist die Probezeit allerdings nicht. Intention der Probezeit soll sein, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer kennenlernen und herausfinden, ob eine gemeinsame Arbeit langfristig in Betracht kommt. In dieser Zeit prüft der Arbeitgeber die persönliche und fachliche Eignung des Arbeitnehmers. Auch der Arbeitnehmer bekommt in dieser Zeit Einblicke in die Verhältnisse des Arbeitsplatzes, um für sich selbst abzuwägen, ob er hier langfristig arbeiten möchte.

Die Probezeit soll beiden Vertragsparteien ermöglichen, das Arbeitsverhältnis schnell wieder zu beenden, sollte eine langfristige Zusammenarbeit nicht klappen. Deshalb gelten in dieser Zeit auch verkürzte Kündigungsfristen.

Wie lange ist eine Probezeit?

In erster Linie richtet sich die Probezeit danach, was im Arbeitsvertrag vereinbart wurde. Dabei liegt die Höchstgrenze gemäß § 622 Abs. 3 BGB bei sechs Monaten. Diese Dauer entspricht dem Regelfall, wobei es aber frei entscheidbar ist, die Probezeit kürzer zu halten. Auch durch Tarifverträge kann die Probezeit kürzer ausfallen.

Wann ist die Kündigung innerhalb der Probezeit unzulässig?

Während der Probezeit gekündigt zu werden, kann dann unwirksam sein, wenn die Kündigung gegen die gesetzlichen Bestimmungen fernab des Kündigungsschutzgesetzes verstößt. In Betracht kommen hier beispielsweise formelle Fehler (fehlende Schriftform). Doch auch materielle Fehler sind denkbar. Das ist dann der Fall, wenn eine Kündigung sittenwidrig ist. Auch gegen das Grundprinzip von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB darf die Kündigung nicht verstoßen.

Solch ein Verstoß liegt vor, wenn die Kündigung auf sachfremden und willkürlichen Motiven beruht. Auch Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme muss beachtet werden. Unwirksam kann die Kündigung sein, wenn gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz oder gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen wurde.

Auch bei einem Verstoß gegen das Maßregelungsverbot gemäß § 612a BGB wäre eine Kündigung unwirksam.

Für bestimmte Personengruppen gelten auch während der Probezeit die gesetzlichen Kündigungsschutzbestimmungen. Dann wäre eine Kündigung nur unter bestimmten, zusätzlichen Voraussetzungen wirksam. Wie Sie sehen, gibt es eine Fülle von Bestimmungen, die bei Missachtung des Arbeitgebers eine unwirksame Kündigung auslösen können.

Kann man während der Probezeit fristlos gekündigt werden?

Eine fristlose, außerordentliche Kündigung während der Probezeit ist erlaubt. Hierbei gelten die gleichen Regelungen wie für eine fristlose Kündigung während des regulären Arbeitsverhältnisses. Voraussetzung für die außerordentliche fristlose Kündigung ist, dass ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegt. Dieser liegt immer dann vor, wenn man dem Arbeitgeber aufgrund der Existenz spezieller Tatsachen das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer nicht mehr zumuten kann.

Gründe dafür können beispielsweise Beleidigungen oder Diebstahl sein. Aber auch eine äußerst grobe Pflichtverletzung des Arbeitnehmers oder Arbeitszeitbetrug kommen für die Gründe in Betracht. Wird das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt, endet dies sofort. Zu beachten gilt hier, dass die Kündigung spätestens nach zwei Wochen nach Kenntnisnahme des Kündigungsgrundes ausgesprochen werden muss, damit sie wirksam ist.

Erfahren Sie mehr über die Kündigung in der Probezeit.

Bekommt man Arbeitslosengeld, wenn man während der Probezeit gekündigt wurde?

Werden Sie als Arbeitnehmer innerhalb der Probezeit gekündigt, können Sie ab dem ersten Tag, an dem Sie sich arbeitssuchend gemeldet haben, Arbeitslosengeld I beziehen. Hierfür ist jedoch Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer vorher in den letzten 30 Monaten für mindestens 12 Monate in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis war. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, kann der Arbeitnehmer auch Arbeitslosengeld beziehen, wenn er innerhalb der Probezeit gekündigt wurde.
Ausnahmen bestehen bei einer verhaltensbedingten Kündigung. Dies liegt darin begründet, dass der Arbeitnehmer aufgrund eines bestimmten Verhaltens die Kündigung selbst herbeigeführt hat. In der Regel hat dies zur Folge, dass die Arbeitsagentur den Bezug des Arbeitslosengeldes für 12 Wochen sperrt.

Fazit

Eine Kündigung innerhalb der Probezeit ist unter erleichterten Voraussetzungen möglich; dies bedeutet aber nicht, dass die Probezeit ein „rechtsfreier Raum“ ist. In der Praxis wird meistens nur über das Datum und das bis dahin noch ausstehende Gehalt gestritten. In den meisten Fällen einer unwirksamen Kündigung (zum Beispiel durch nicht gewahrte Schriftform oder wenn der Betriebsrat nicht informiert wurde) kann der Arbeitgeber jedoch die Kündigung erneut aussprechen, es sei denn, die Probezeit ist bis dahin schon abgelaufen. Hier gelangen Sie zu unserem Kündigung während der Probezeit Muster.